Steigerung der Ressourceneffizienz durch effiziente Kontrolle von Abfallverbringungen (FKZ: 3709 33 311)

Hintergrund

Die illegale Verbringung von Abfällen sowie der Vollzug im Zusammenhang mit der Verbringung von Abfällen stehen immer wieder im Zentrum von öffentlichen und Fachdiskussionen und sind auch Thema auf der Ebene zwischenstaatlicher Beziehungen geworden. Es besteht zudem die Befürchtung, dass durch die illegale Verbringung die Entsorgung in Anlagen gefördert wird, die hinsichtlich Umwelt- und Gesundheitsschutz und den Rückgewinnungseffizienzen für wertvolle Rohstoffe unzureichend sind.

Die wesentlichen Elemente des Vollzugs liegen im Verantwortungsbereich der Bundesländer. Die Umweltministerkonferenz sowie die Ergebnisse verschiedener Projekte betonten, dass ausreichendes Personal sowie die effektive Zusammenarbeit von Abfallbehörden, Polizei und den Kontrollbehörden des Bundes wesentlich für den Erfolg von Exportkontrollen sind. Die Abfallverbringungsverordnung sowie das Abfallverbringungsgesetz verpflichten die Mitgliedstaaten, Kontrollen von Abfallverbringungen durchzuführen.

Das Umweltbundesamt ist die deutsche Anlaufstelle nach dem Baseler Übereinkommens und der Europäischen Abfallverbringungsverordnung sowie die nationale Kontaktstelle für das Europäische Netzwerk zur Abfallverbringung und vor diesem Hintergrund auch zuständig für die Beantwortung von Fragen zu Kontrollen von Abfalltransporten.

Ziel und erwartete Ergebnisse

Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt darauf ab,

  • die Ist-Situation bei den Kontrollen zur Verbringung von Abfällen in den Bundesländern zu ermitteln und darzustellen,
  • Entwicklungspotenziale bei Organisation und Durchführung dieser Kontrollen zu identifizieren und
  • Empfehlungen zur Optimierung der Vollzugsaktivitäten und zur Weiterentwicklung Europa- und bundesrechtlicher Regelungen zu erarbeiten.

Zudem sollen die Auswirkungen illegaler Abfallverbringungen auf die Umwelt und den Ressourcen-Haushalt grob abgeschätzt werden.

Till Zimmermann

Kontakt:

Knut Sander

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