Untersuchung der „regulatorischen Fitness“ des gesetzlichen Rahmens zum Risikomanagement von Chemikalien (ohne REACH) insbesondere der CLP-Verordnung und angrenzender Gesetze
Ziel des Projektes ist, die Identifizierung und Bewertung von Auswirkungen der Umsetzung der EU-Verordnung zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen (CLP-VO). Die Bewertung beruht auf den Kriterien Effektivität, Effizienz, Kohärenz, Relevanz und Mehrwertes für die EU (‚Fitness Check‘).
Das Projekt besteht aus den folgenden Arbeitsschritten: Analyse und Beschreibung von Beziehungen zwischen der CLP-VO und anderen EU-Gesetzen, die ebenfalls Bestimmungen zur Einstufung und Kommunikation von gefährlichen Eigenschaften enthalten (horizontale links), zwischen der CLP-VO und nachgeordneter Gesetzgebung (vertikale links) sowie der Umsetzung der CLP und des GHS im Allgemeinen. Diese Analyse wird in Form von Literaturauswertungen, rechtlichen Bewertungen sowie Stakeholderbefragungen ausgeführt. Ein weiteres wichtiges Element der Arbeit ist die Illustration von Nutzen und Kosten der CLP-Umsetzung, bzw. deren Auswirkungen im Zusammenspiel mit anderen Regelungen anhand von Fallstudien.
Das Ergebnis des Projektes ist ein Bericht, der die Auswirkungen der CLP-VO umfassend beleuchtet, mögliche Doppelungen und Lücken aufzeigt und diskutiert, inwieweit die CLP-VO effizient und effektiv ist und sie einen Mehrwert für die EU generiert (von Teilen). Daraus werden Handlungsoptionen aufzeigt.
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