Recherche der Rechtsfolgen der Einstufung nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) im Rahmen einer Aktualisierung und teilweise Überarbeitung der in der Datenbank „Rechtsfolgen der Einstufung“ genannten Rechtsnormen.

Im November 2015 hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) die Ergebnisse eines Rechtsgutachtens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit dem Titel „Rechtsfolgen des deutschen und europäischen Rechts aus der Einstufung von Stoffen und Gemischen nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 sowie aus der Einstufung von Stoffen und Zubereitungen nach den Richtlinien 1999/45/EG und 67/548/EWG“ auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Zentrales Ergebnis dieses Gutachtens war eine zweiteilige Datenbank. Der erste Datenbankteil (Teil A) enthielt 19 Rechtsnormen, die zum Zeitpunkt des Gutachtens einen Bezug auf die Einstufungen der CLP-Verordnung enthielten. Der zweite, größere Teil enthielt 26 recherchierte Rechtsnormen, die noch Bezüge zum Einstufungssystem vor CLP enthielten (Teil B).

Mit dem Ziel die Datenbank zu aktualisieren und sie um weitere in Deutschland gültige Rechtsnormen und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen der Einstufung zu erweitern, hat die BAuA am 29. November 2018 die Ökopol GmbH – Institut für Ökologie und Politik – beauftragt, die notwendige Recherche und Aufbereitungsarbeiten durchzuführen.

Die Recherche hat ergeben, dass zwischen 2015 und 2019 von 45 geprüften Normen (Datenbank A + B), 43 durch den Normgeber einmal oder mehrmals bearbeitet wurden und in einer neuen Fassung verfügbar waren.

Diese Normen wurden auf inhaltliche Änderungen untersucht. Sofern dies nötig war, wurden die Einträge der Datenbank aktualisiert.

Ergänzend zur Aktualisierung der bestehenden Einträge der Datenbank, wurden im Rahmen einer weiteren Recherche zusätzliche Normen identifiziert, die vormals nicht in einer der beiden Datenbankteile enthalten waren. Dabei wurden insgesamt 65 weitere Regelwerke näher geprüft. Diese Prüfung hat dazu geführt, dass Datenbank Teil A um 11 neue Einträge erweitert wurde.

Kontakt:

Olaf Wirth