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Programm zum Vergleich von
Deponiekontrollen und -monitoring
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Auftraggeber
Lebensministerium Österreich
Durchführung
Knut Sander, Stephanie Schilling Ökopol Institut für Ökologie und Politik, Hamburg
Laufzeit
2007-2009
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| Hintergrund und Ziel |
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| Richtlinie des Rates 1999/31/EC vom 26 April 1999 über die Deponierung von Abfällen (Deponierichtlinie) zielt darauf ab, “durch die Festlegung strenger betriebsbezogener und technischer Anforderungen in Bezug auf Abfalldeponien und Abfälle Maßnahmen, Verfahren und Leitlinien vorzusehen, mit denen während des gesamten Bestehens der Deponie negative Auswirkungen der Ablagerung von Abfällen auf die Umwelt, insbesondere die Verschmutzung von Oberflächenwasser, Grundwasser, Boden und Luft, und auf die globale Umwelt, einschließlich des Treibhauseffekts, sowie alle damit verbundenen Risiken für die menschliche Gesundheit weitestmöglich vermieden oder vermindert werden” [Artikel 1(1)]. |
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| In verschiedenen Zusammenhängen wurden relevante Lücken bei der Implementierung der Deponie-Richtlinie in den Mitgliedstaaten berichtet (z.B. im Rahmen des Technical Adaptation Committee TAC oder im Zusammenhang mit Infringement-Prozessen oder Petitionen). |
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| Auf Initiative der Europäischen Kommission (DG ENV, G4) und in enger Zusammenarbeit mit dem Lebensministerium Österreichs wurde ein Projekt des IMPEL-Netzwerkes zur Implementierung der Deponierichtlinie entwickelt und im Dezember 2006 vom IMPEL-Plenum verabschiedet. |
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| Ziel des Projektes ist es, das Verständnis der Anforderungen der Deponierichtlinie zu verbessern, dessen Implementierung zu fördern und Unterstützung bei der vollständigen Erfüllung der Anforderungen anzubieten. |
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Vorgehen
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Wesentliche Elemente des Projektes sind: |
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- Erheben von Informationen über die Implementierung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten in der Praxis;
- Durchführung von Deponie-Besuchen und Evaluierung der praktischen Erfahrungen mit der Anwendung von Anforderungen an die Input-Kontrollen und die Annahmekriterien;
- Organisation von Treffen der Mitgliedstaaten um den Austausch von Informationen und Erfahrungen zu fördern;
- Initiierung der Entwicklung eines “Werkzeugkastens” zur Kontrolle und zum Monitoring von Deponien
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Ihre Ansprechpersonen sind |
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| Knut Sander |
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| Stephanie Schilling |
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