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Unterstützung bei der Implementierung der Europäischen Abfall-Liste
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Auftraggeber
Europäische Kommission GD Umwelt
(Studienprojekt n° 070307/2007/475529/MAR/G4)
Durchführung
Knut Sander, Ökopol Institut für Ökologie und Politik GmbH
In Kooperation mit
Argus Statistik und Informationssysteme in Umwelt und Gesundheit GmbH
Laufzeit
2007 - 2008
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| Hintergrund und Ziel |
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| Die Europäische Abfall-Liste (List of Waste, LoW) wurde durch die Entscheidung 2000/532/EC angenommen und zuletzt durch die Ratsentscheidung 2001/573/EC geändert. Mitgliedsstaaten haben die Entscheidung weitestgehend in nationales Recht überführt und umgesetzt und einige Mitgliedsstaaten haben Leitlinien hierzu entwickelt. |
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| Das TAC hat in den vergangenen Jahren zwei Workshops organisiert (Berlin und Wien), wo Erfahrungen mit der Implementierung ausgetauscht wurden. Die Experten der Mitgliedsstaaten waren sich darüber einig, dass die LoW überarbeitet werden sollte. Über den Umfang der Änderungen konnte keine Einigung erzielt werden. |
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| Die „Thematische Strategie Abfallvermeidung und Recycling“ fordert eine Überprüfung der Abfall-Nomenklatur mit dem Ziel der Vereinfachung und Modernisierung des Abfallrechts. |
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| Mit diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission die Ökopol GmbH in Kooperation mit ARGUS GmbH mit einer Studie beauftragt, die a) die Diskussion über die weitere Entwicklung der LoW unterstützen soll, indem sie Informationen über die Implementierung beisteuert, b) Vorschläge für die Änderung der LoW machen soll und c) die Auswirkungen der Vorschläge bewerten soll. |
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| Aufgaben |
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| Die Studie umfasst drei Aufgabenbereiche: |
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- Aufgabe 1 zielt darauf ab, Informationen über die Implementierung der LoW in den Mitgliedsstaaten sowie die Erfahrungen mit ihrer Anwendung zu sammeln.
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- Im Rahmen von Aufgabe 2 werden mögliche Wege zur Unterstützung der Implementierung und Anwendung erarbeitet. Es umfasst Arbeitsschritte zum Bereich der Klassifizierung von Abfällen sowie zur Anwendung der H-Kriterien.
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- Erarbeitung von Regeln zur Anwendung der Eigenschaften H 9, H 12, H 13 und H 14
- Überprüfung der Konzentrationsgrenzwerte von H-Kriterien (Konzentrationsgrenzwerte für spezifische Substanzen, für Substanzklassen, Abfallarten und POP-Abfälle, Generische Konzentrationswerte)
- Entwicklung einer allgemeinen Abfall-Test-Strategie
- Hinzufügen und Löschen von Abfallcodes
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- In Aufgabe 3 werden Vorschläge für eine Veränderung der Struktur der LoW erarbeitet. Optionen, die dabei berücksichtigt werden sind:
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- Das Kriterium “Abfallherkunft” wird von dem sechsstelligen Code der Abfallschlüsselnummern abgekoppelt
- Eine stärker materialorientierte Struktur, wie sie z.B. in Anhang VIII und IX der Basel Konvention enthalten ist.
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| Ihre Ansprechperson ist |
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| Knut Sander |
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